npd-muenchen.de - NPD Kreisverband München

13.04.2011

Lesezeit: etwa 2 Minuten

NPD-Landesverband Bayern beteiligt sich an Kampagne „Fremdarbeiterinvasion stoppen“

Neben zahlreichen parteigebundenen und parteifreien Gruppierungen aus Süddeutschland beteiligt sich auch der NPD-Landesverband Bayern an der Kampagne „Fremdarbeiterinvasion stoppen“, die durch das „nationale und soziale Aktionsbündnis 1. Mai“ initiiert worden ist ( http://01mai2011.de/ ).

So sind in den letzten Wochen von bayerischen und fränkischen NPD-Aktivisten tausende Flugblätter in den Regierungsbezirken Oberbayern, Niederbayern, Oberfranken, Unterfranken und der Oberpfalz verteilt worden, die auf die drohende Öffnung des deutschen Arbeitsmarktes für Lohndrückerkolonnen aus den osteuropäischen EU-Mitgliedstaaten Estland, Lettland, Litauen, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien und Ungarn ab dem 1. Mai 2011 aufmerksam machen. Insbesondere in der nordostbayerischen Grenzregion, die von den Auswirkungen am stärksten betroffen sein wird, konnte die Bevölkerung über die bevorstehende Entwicklung aufgeklärt werden.
Die Herstellung einer solchen Gegenöffentlichkeit durch Flugblattaktionen ist nötig, weil seitens der etablierten Medien das Thema entweder totgeschwiegen oder beschwichtigend dargestellt wird.
Die Öffnung unseres Arbeitsmarktes in Richtung Osteuropa wird aber nicht nur von jenen Kreisen forciert, bei denen paranoide Inländerfeindlichkeit das bestimmende Motiv ihres Handelns ist, sondern vor allem auch von den wirtschaftlichen Nutznießern der Arbeitnehmerfreizügigkeit: Je größer das Reservoir potenzieller Arbeitskräfte mit niedrigen Gehaltsvorstellungen ist, aus dem nicht zuletzt die internationalen Großkonzerne schöpfen können, desto eher lassen sich die Löhne drücken und höhere Gewinne realisieren. Die NPD tritt deshalb nicht nur für eine einseitige Aufkündigung der Arbeitnehmerfreizügigkeit ein, sondern fordert zudem die Einführung eines branchenunabhängigen gesetzlichen Mindestlohnes, der bei kleineren Unternehmen auch als staatlich bezuschusster Kombilohn gewährt werden kann.

Die völkerrechtliche Grundlage für die drohende Fremdarbeiterinvasion bildet übrigens ein entsprechender Beitrittsvertrag, der im Jahre 2003 zwischen der Europäischen Union und den zehn Beitrittsländern Tschechien, Estland, Republik Zypern, Lettland, Litauen, Ungarn, Malta, Polen, Slowenien, Slowakei geschlossen worden ist. Viele dieser Staaten befanden und befinden sich zum Teil noch heute auf demselben finanziellen und wirtschaftlichen Niveau wie im Zeitpunkt des Endes des Kalten Krieges. Obwohl gerade die bundesdeutschen Entscheidungsträger angesichts der Erfahrungen mit der (Teil-) Wiedervereinignung hätten wissen müssen, dass sich eine am Boden liegende Volkswirtschaft nicht innerhalb weniger Jahre zu einem Wohlstandsmotor entwickeln lässt, der Abwanderung verhindert und Arbeitsplätze in der Heimat schafft, wurde der im Vertragswerk normierten Arbeitnehmerfreizügigkeit blind zugestimmt. Die Vereinbarung einer befristeten Einschränkung dieses Freizügigkeitsrechts ändert an der Verantwortungslosigkeit dieser Entscheidung auch 7 Jahre nach der EU-Osterweiterung nichts. Auszubaden haben die Folgen natürlich nicht die Repräsentanten der etablierten Parteien, die nach eigenem Bekunden den Nutzen des deutschen Volkes mehren und Schaden von ihm abwenden wollen - nein, die Leidtragenden sind einmal wieder ausschließlich die deutschen Arbeitnehmer und ihre Familien.


Quelle:http://www.npd-bayern.de/

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